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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Blanke-Roeser:Die Erschöpfung von Paten
Autor: Constantin Blanke-Roeser
Verfügbarkeit: Auf Lager.
Veröffentlicht am: 30.08.2024
Artikelnummer: 2658666
ISBN / EAN: 9783161633874

Verfügbarkeit: sofort lieferbar

124,00 €
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Produktbeschreibung

Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-Nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend den neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.

Zusatzinformation

Autor Verlag Mohr Siebeck
ISBN / EAN 9783161633874 Bindung Hardcover

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