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Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes.

Paul:Die Bindungswirkung völkerrechtlic

Autor:	Florian Paul
Verfügbarkeit:	Auf Lager.
Veröffentlicht am:	28.10.2022
Artikelnummer:	2535656
ISBN / EAN:	9783428186426

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Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes.

Produktbeschreibung

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Treaty Override war schon häufiger Gegenstand wissenschaftlicher Arbeiten. Auch diese Untersuchung nimmt sich jener Problematik an, legt die widerstreitenden Verfassungsgrundsätze dar und analysiert die in finanz- und verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung sowie Literatur vorgebrachten Auffassungen, ehe sie ein neues Lösungsmodell entwickelt, das die widerstreitenden Verfassungsvorgaben im Wege der praktischen Konkordanz miteinander in Einklang setzt.

Völkerrechtlichen Verträgen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentär ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den völkerrechtlichen Verträgen im nationalen Normgefüge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmöglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 - durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 - konstatiert, völkerrechtliche Verträge stünden einfachen Gesetzen gleich und damit sogleich den zwischenzeitlich aufgekommenen völkerrechtsfreundlicheren Auffassungen eine Absage erteilt. Ausgehend von diesem Befund analysiert die Arbeit die vorgebrachten Ansichten und schließt sodann mit der Entwicklung eines Lösungsmodells, das anhand eines fallgruppenorientierten Verfahrenskonzepts die praktische Konkordanz zwischen den widerstreitenden Verfassungsgrundsätzen anstrebt.