Sie verwenden einen veralteten Webbrowser, weshalb es zu Problemen mit der Darstellung kommen kann. Bei Problemen mit der Bestellabgabe können Sie gerne auch telefonisch bestellen unter: 01805 565554 (0,14 €/Min.)

Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen

Schneider:Die Durchsetzung von Normenko

Autor:	Linda Schneider
Verfügbarkeit:	Auf Lager.
Veröffentlicht am:	31.05.2022
Artikelnummer:	2497340
ISBN / EAN:	9783161612107

Ihre Kundenmeinung hinzufügen

Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen

Produktbeschreibung

Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.